Schlagwort-Archiv: Mannheim

Mehr Mut zur Transparenz – und Verantwortung für das eigene Handeln

imageGenau zehn Wochen haben die Etatberatungen in Mannheimer Gemeinderat gedauert – von der Einbringung des Haushaltsentwurfs durch den Oberbürgermeister und den Finanz-Dezernenten am 6. Oktober bis zur Verabschiedung der Haushaltssatzung durch den Gemeinderat am 15. Dezember.

Wobei – vielleicht muss ich da präziser sein: Verabschiedet wurde die Haushaltssatzung durch eine Mehrheit des Gemeinderats, nämlich von den Fraktionen der SPD, der CDU und der Grünen, der Gruppierung der Linken und Einzelstadtrat Lambert. Man könnte jetzt meinen, das seien all diejenigen gewesen, die im Haushalt mit ihren Anträgen und ihrem Stimmverhalten eigene Schwerpunkte setzen konnten und die ihm deshalb auch zugestimmt haben. Und ganz falsch ist diese Einschätzung auch nicht. Es gibt aber noch eine Handvoll weiterer Stadträte, deren Stimmverhalten ganz maßgeblich zur Gestaltung des Haushalts beigetragen hat, die ihn am Ende aber trotzdem abgelehnt haben. Weiterlesen

Bild: CDU Deutschlands

Wir Mannheimer wollen das schaffen

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nMit Blick auf den unermüdlichen Einsatz unzähliger Menschen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und vor dem Hintergrund der Diskussion um Angela Merkels „Wir schaffen das“ habe ich einen Text geschrieben, den das Rheinneckarblog.de dankenswerterweise als „Montagsgedanken“ veröffentlicht hat.

Ich dokumentiere den Text auch an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung der Redaktion:

Es gibt im englischsprachigen Raum eine Geschichte, die mir aus meiner Kindheit in den USA in Erinnerung geblieben ist und an die ich in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder denken musste: “The Little Engine That Could” handelt von einer kleinen Dampflok, die einen Güterzug über einen Hügel zieht, nachdem andere, größere Lokomotiven entweder mit Blick auf die Steigung des Hügels oder mit Blick auf das Gewicht des Güterzugs resignieren und erst gar nicht versuchen, zu helfen. Weiterlesen

Plumper Abwerbeversuch – zum Scheitern verurteilt!

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nIn der vergangenen Woche habe ich eine Email erhalten, über die ich mich erst amüsiert und dann ziemlich geärgert habe. Geärgert habe ich mich, weil ich so eindeutig der falsche Adressat bin, dass man schon blind und taub sein muss, um es nicht zu merken. Der Absender? ALFA.

Eigentlich müsste mich der Generalsekretär des ALFA Landesverbands Baden-Württemberg ja wenigstens einigermaßen einschätzen können – immerhin sitzt er mit mir im Gemeinderat der Stadt Mannheim. Aber offenbar hat er sich noch nicht wirklich mit meinen politischen Positionen auseinandergesetzt, sonst hätte er mir nicht am vergangenen Donnerstag, 15. Oktober, gemeinsam mit seinem Landesvorsitzenden eine Email geschickt, in der er mich als gewählte Mandatsträgerin auffordert, aus meiner Partei auszutreten. Weiterlesen

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz

Foto: Christiane Lang

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz.  Das ist eigentlich unbestritten. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm auf den menschlichen Körper sind hinreichend erforscht und es gibt immer neue Erkenntnisse über Schädigungen – auch psychischer Natur. Es gibt nicht ohne Grund Grenzwerte für Lärm, die tendenziell noch weiter gesenkt werden.

Strittig ist hingegen immer wieder, wieviel eine Investition in den Lärmschutz, also in die Gesundheit von Menschen kosten darf. Und wer diese Kosten tragen soll.

Aktuelles Beispiel: die Diskussion um den europäischen Eisenbahn-Korridor Rotterdam-Genua und den damit verbundenen Güterverkehr auf der Riedbahn mitten durch Mannheim. Ich müsste sehr weit ausholen, um die aktuell von der Bahn geplante Trassenführung im Detail zu erläutern. Das ist an dieser Stelle aber gar nicht nötig, weil es mir um etwas ganz anderes, grundsätzliches geht. Weiterlesen

Ist der Gemeinderat wirklich gelähmt?

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nAus dem geplanten kurzen Kommentar zu einem Text des ehemaligen Stadtratskollegen Mathias Meder auf rheinneckarblog.de ist ein längerer Text geworden. Der Artikel selbst ist zum Verständnis hilfreich,  weil ich darauf verweise: Der gelähmte Gemeinderat

Dass die Mehrheitsfindung in diesem Jahr schwieriger werden wird als bei den letzten Etatberatungen, will ich gar nicht leugnen. Das war aber schon nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr klar.

Die einzige Mehrheit, die seit der Kommunalwahl nicht mehr ohne weitere Unterstützung möglich ist, ist die aus SPD, Grünen und Linken, die vor allem die letzten beiden Etatberatungen (also vor der Kommunalwahl und vor der Zersplitterung des Gemeinderats) unter sich ausgemacht haben. Es ist aber reine Spekulation zu vermuten, dass Herr Ferrat in den Etatberatungen als parteiloser Stadtrat ein verlässlicher, stabiler Partner für dieses Bündnis gewesen wäre, und es erst jetzt nicht mehr ist. Weiterlesen