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Der Brief der Tausend – Wir schaffen das!

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel - Bild: CDU Deutschlands / Dominik Butzmann

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel – Bild: CDU Deutschlands / Dominik Butzmann

Der Brandbrief von 34 CDU-Funktionären an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat hohe Wellen geschlagen und wurde von vielen als Beleg für die mehrheitliche Stimmung an der Basis interpretiert. Doch die Stimmung an der Basis ist differenziert, wie die über 1000 Unterschriften unter den folgenden Brief zeigen. Die Texte stammen nicht von mir, manches hätte ich vielleicht anders formuliert, aber ich habe den Brief aus voller Überzeugung unterschrieben. 

Wer darüber hinaus lesen möchte, warum ich persönlich Angela Merkels „Wir schaffen das“ unterstütze, kann dies hier tun: Wir Mannheimer wollen das schaffen

Der Brief an Angela Merkel im Wortlaut

Liebe Frau Bundeskanzlerin,

„Wir schaffen das“ – mit diesem Satz haben Sie Deutschland weltweit als starkes Land, als soziales Land, als mutiges Land mit christlich-humanitären Werten positioniert. Es ist ein Land, in dem Millionen Menschen anpacken, um zu helfen. Wir als engagierte Kommunal- und Landespolitiker sind stolz darauf, Teil dieser Bewegung zu sein. Natürlich ist dies eine große Herausforderung. Niemand hat derzeit schon alle Antworten auf die Fragen, die uns dabei erwarten. Aber mit der Grundeinstellung „Wir schaffen das!“ können wir in Deutschland die Zuwanderung von Flüchtlingen bewältigen so wie wir auch die deutsche Einheit gemeistert haben. Weiterlesen

Plumper Abwerbeversuch – zum Scheitern verurteilt!

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nIn der vergangenen Woche habe ich eine Email erhalten, über die ich mich erst amüsiert und dann ziemlich geärgert habe. Geärgert habe ich mich, weil ich so eindeutig der falsche Adressat bin, dass man schon blind und taub sein muss, um es nicht zu merken. Der Absender? ALFA.

Eigentlich müsste mich der Generalsekretär des ALFA Landesverbands Baden-Württemberg ja wenigstens einigermaßen einschätzen können – immerhin sitzt er mit mir im Gemeinderat der Stadt Mannheim. Aber offenbar hat er sich noch nicht wirklich mit meinen politischen Positionen auseinandergesetzt, sonst hätte er mir nicht am vergangenen Donnerstag, 15. Oktober, gemeinsam mit seinem Landesvorsitzenden eine Email geschickt, in der er mich als gewählte Mandatsträgerin auffordert, aus meiner Partei auszutreten. Weiterlesen

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz

Foto: Christiane Lang

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz.  Das ist eigentlich unbestritten. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm auf den menschlichen Körper sind hinreichend erforscht und es gibt immer neue Erkenntnisse über Schädigungen – auch psychischer Natur. Es gibt nicht ohne Grund Grenzwerte für Lärm, die tendenziell noch weiter gesenkt werden.

Strittig ist hingegen immer wieder, wieviel eine Investition in den Lärmschutz, also in die Gesundheit von Menschen kosten darf. Und wer diese Kosten tragen soll.

Aktuelles Beispiel: die Diskussion um den europäischen Eisenbahn-Korridor Rotterdam-Genua und den damit verbundenen Güterverkehr auf der Riedbahn mitten durch Mannheim. Ich müsste sehr weit ausholen, um die aktuell von der Bahn geplante Trassenführung im Detail zu erläutern. Das ist an dieser Stelle aber gar nicht nötig, weil es mir um etwas ganz anderes, grundsätzliches geht. Weiterlesen

Ist der Gemeinderat wirklich gelähmt?

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nAus dem geplanten kurzen Kommentar zu einem Text des ehemaligen Stadtratskollegen Mathias Meder auf rheinneckarblog.de ist ein längerer Text geworden. Der Artikel selbst ist zum Verständnis hilfreich,  weil ich darauf verweise: Der gelähmte Gemeinderat

Dass die Mehrheitsfindung in diesem Jahr schwieriger werden wird als bei den letzten Etatberatungen, will ich gar nicht leugnen. Das war aber schon nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr klar.

Die einzige Mehrheit, die seit der Kommunalwahl nicht mehr ohne weitere Unterstützung möglich ist, ist die aus SPD, Grünen und Linken, die vor allem die letzten beiden Etatberatungen (also vor der Kommunalwahl und vor der Zersplitterung des Gemeinderats) unter sich ausgemacht haben. Es ist aber reine Spekulation zu vermuten, dass Herr Ferrat in den Etatberatungen als parteiloser Stadtrat ein verlässlicher, stabiler Partner für dieses Bündnis gewesen wäre, und es erst jetzt nicht mehr ist. Weiterlesen

Gemeinsam um das Vertrauen der Bürger werben

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nAm 31. Juli habe ich meine Parteifreunde darüber informiert, dass ich für eine Landtagskandidatur im Landtagswahlkreis Mannheim II (Süd) zur Verfügung stehe. Ich habe damals die Mitglieder des Kreisvorstandes und die Ortsvorsitzenden um ihre Unterstützung gebeten und hätte mich gefreut, wenn sie mein Angebot angenommen hätten, mit mir als Kandidatin in den Wahlkampf zu ziehen. (Hier geht’s zu meine Erklärung) 

In der Zwischenzeit hat Carsten Südmersen auf Bitten des Kreisvorsitzenden und einiger Parteifreunde seinen Hut ebenfalls in den Ring geworfen. In den sechs Jahren, in denen ich der CDU-Gemeinderatsfraktion angehöre, habe ich mit Carsten Südmersen immer gut zusammengearbeitet, und ich schätze ihn persönlich sehr. Als Fraktionsvorsitzender hat er zudem einen herausgehobenen Bekanntheitsgrad, mit dem er im Wahlkampf punkten kann.

Für mich war immer klar, dass die im Kreisverband verantwortlichen Funktionsträger, allen voran der Kreisvorsitzende, entscheiden müssen, mit welcher Strategie sie den Wahlkampf führen wollen, denn der Landtagswahlkampf ist in erster Linie ein Wahlkampf der Parteien, auch wenn die Kandidaten mit ihrer Person um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler werben. Ganz abgesehen von meiner persönlichen Verbundenheit mit Carsten Südmersen kommt es daher für mich nicht in Frage, meine eigene Kandidatur gegen den Wunsch-Kandidaten des Kreisvorsitzenden und des Kreisvorstands aufrechtzuhalten. Für mich ist entscheidend – und das habe ich immer betont – dass die Partei von Anfang an gemeinsam um das Direktmandat im Mannheim Süden kämpft.

Ich unterstütze die Kandidatur von Carsten Südmersen daher ausdrücklich. Weiterlesen