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Wozu sagt Mannheim heute Ja?

1374763_1044821032210930_7239107021099138416_nEin Jahr sind die Demonstration und die Kundgebung “Mannheim sagt Ja” jetzt her. Das war zum damaligen Zeitpunkt die größte Veranstaltung ihrer Art und hat zurecht bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt.

Seither hat sich viel getan. Ich möchte meinen eigenen Text vom Januar 2015 zum Anlass nehmen, um die Frage zu stellen, wozu wir damals Ja gesagt haben und was heute davon übrig geblieben ist.

Am 17. Januar haben sich in Mannheim ca. 12.000 Menschen für Vielfalt statt Hass und Angst und für eine offene Stadt ausgesprochen. Anlass für den Aufruf zu Demonstration und Kundgebung war für mich und die anderen Initiatoren von „Mannheim sagt JA“ die ablehnende Haltung einiger Mitbürger zur Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Asylbewerber in Mannheim. Uns war schnell klar, dass diese Haltung nicht zu unserer bunten und toleranten Stadt passt und wir haben uns entschieden, ein Zeichen für eine Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen, für Vielfalt und für Toleranz zu setzen. Durch den brutalen und feigen Terroranschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ und den jüdischen Supermarkt in Paris und die daraus erwachsende Angst vor terroristischen Attacken auf unsere Freiheit bekam die Veranstaltung noch zusätzlich Rückenwind, sodass wir deutlich mehr Zuspruch erfahren haben, als wir uns jemals erträumt hätten. Weiterlesen

Privat ist privat: „Homestories“ – ohne mich!

Bild: CDU Deutschlands/Tobias Koch/tokography.de

Bild: CDU Deutschlands/Tobias Koch/tokography.de

Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass sie ihre Privatsphäre schützt. Das Erregungspotential ist (zurecht) groß, wenn der Staat wie bei der Vorratsdatenspeicherung ohne konkreten Anlass in die Privatsphäre eingreift.

Das Privatleben der Politikerinnen und Politiker hingegen ist in den Medien ein Quotenbringer und die Meinung, man habe ein Anrecht darauf, alles über gewählte oder noch zu wählende Amts- und MandatsträgerInnen zu erfahren, ist weit verbreitet.

Ich bin Politikerin und damit eine Person des öffentlichen Lebens, aber ich habe trotzdem ein Privatleben. Manches mag im Sinne der Transparenz von öffentlichem Interesse sein, z.B. mein Arbeitgeber, meine Vereinszugehörigkeiten, meine Ausbildung… Anderes geht nur mich oder meine Familie und meine Freunde an. Weiterlesen

Mehr Mut zur Transparenz – und Verantwortung für das eigene Handeln

imageGenau zehn Wochen haben die Etatberatungen in Mannheimer Gemeinderat gedauert – von der Einbringung des Haushaltsentwurfs durch den Oberbürgermeister und den Finanz-Dezernenten am 6. Oktober bis zur Verabschiedung der Haushaltssatzung durch den Gemeinderat am 15. Dezember.

Wobei – vielleicht muss ich da präziser sein: Verabschiedet wurde die Haushaltssatzung durch eine Mehrheit des Gemeinderats, nämlich von den Fraktionen der SPD, der CDU und der Grünen, der Gruppierung der Linken und Einzelstadtrat Lambert. Man könnte jetzt meinen, das seien all diejenigen gewesen, die im Haushalt mit ihren Anträgen und ihrem Stimmverhalten eigene Schwerpunkte setzen konnten und die ihm deshalb auch zugestimmt haben. Und ganz falsch ist diese Einschätzung auch nicht. Es gibt aber noch eine Handvoll weiterer Stadträte, deren Stimmverhalten ganz maßgeblich zur Gestaltung des Haushalts beigetragen hat, die ihn am Ende aber trotzdem abgelehnt haben. Weiterlesen

Mein Ja zur Stadtentwicklung

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nIn der morgigen Sitzung des Gemeinderats wird unter Tagesordnungspunkt 17 über die Verlegung der Straße am Aubuckel abgestimmt. Die Beschlussvorlage der Verwaltung hat kaum noch eine Chance auf eine Mehrheit, aber ich begrüße es, dass sie dem Gemeinderat trotzdem zum Beschluss vorgelegt wird, damit endlich Klarheit herrscht.

In Mannheim konzentrieren sich Stadtverwaltung und Gemeinderat bei der Stadtentwicklung seit einigen Jahren auf die Konversionsflächen, die durch den relativ kurzfristig angekündigten Abzug der amerikanischen Truppen aus unserer Stadt freigeworden sind oder in Kürze freiwerden. Zuvor mussten wir jahrzehntelang zusehen, wie die umliegenden Kommunen ihre Flächen entwickelten. Selbst hatten wir wenig Spielräume, wenn es um Gewerbeansiedlung oder auch Wohnbebauung ging. Jetzt haben wir plötzlich über 500 ha Flächen hinzugewonnen, die wir auf unterschiedliche Art und Weise entwickeln können. Weiterlesen

Bild: CDU Deutschlands

Wir Mannheimer wollen das schaffen

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nMit Blick auf den unermüdlichen Einsatz unzähliger Menschen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und vor dem Hintergrund der Diskussion um Angela Merkels „Wir schaffen das“ habe ich einen Text geschrieben, den das Rheinneckarblog.de dankenswerterweise als „Montagsgedanken“ veröffentlicht hat.

Ich dokumentiere den Text auch an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung der Redaktion:

Es gibt im englischsprachigen Raum eine Geschichte, die mir aus meiner Kindheit in den USA in Erinnerung geblieben ist und an die ich in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder denken musste: “The Little Engine That Could” handelt von einer kleinen Dampflok, die einen Güterzug über einen Hügel zieht, nachdem andere, größere Lokomotiven entweder mit Blick auf die Steigung des Hügels oder mit Blick auf das Gewicht des Güterzugs resignieren und erst gar nicht versuchen, zu helfen. Weiterlesen