Kategorie-Archiv: Kommunalpolitik

Bild: CDU Deutschlands

Wir Mannheimer wollen das schaffen

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nMit Blick auf den unermüdlichen Einsatz unzähliger Menschen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und vor dem Hintergrund der Diskussion um Angela Merkels „Wir schaffen das“ habe ich einen Text geschrieben, den das Rheinneckarblog.de dankenswerterweise als „Montagsgedanken“ veröffentlicht hat.

Ich dokumentiere den Text auch an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung der Redaktion:

Es gibt im englischsprachigen Raum eine Geschichte, die mir aus meiner Kindheit in den USA in Erinnerung geblieben ist und an die ich in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder denken musste: “The Little Engine That Could” handelt von einer kleinen Dampflok, die einen Güterzug über einen Hügel zieht, nachdem andere, größere Lokomotiven entweder mit Blick auf die Steigung des Hügels oder mit Blick auf das Gewicht des Güterzugs resignieren und erst gar nicht versuchen, zu helfen. Weiterlesen

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz

Foto: Christiane Lang

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz.  Das ist eigentlich unbestritten. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm auf den menschlichen Körper sind hinreichend erforscht und es gibt immer neue Erkenntnisse über Schädigungen – auch psychischer Natur. Es gibt nicht ohne Grund Grenzwerte für Lärm, die tendenziell noch weiter gesenkt werden.

Strittig ist hingegen immer wieder, wieviel eine Investition in den Lärmschutz, also in die Gesundheit von Menschen kosten darf. Und wer diese Kosten tragen soll.

Aktuelles Beispiel: die Diskussion um den europäischen Eisenbahn-Korridor Rotterdam-Genua und den damit verbundenen Güterverkehr auf der Riedbahn mitten durch Mannheim. Ich müsste sehr weit ausholen, um die aktuell von der Bahn geplante Trassenführung im Detail zu erläutern. Das ist an dieser Stelle aber gar nicht nötig, weil es mir um etwas ganz anderes, grundsätzliches geht. Weiterlesen

Ist der Gemeinderat wirklich gelähmt?

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nAus dem geplanten kurzen Kommentar zu einem Text des ehemaligen Stadtratskollegen Mathias Meder auf rheinneckarblog.de ist ein längerer Text geworden. Der Artikel selbst ist zum Verständnis hilfreich,  weil ich darauf verweise: Der gelähmte Gemeinderat

Dass die Mehrheitsfindung in diesem Jahr schwieriger werden wird als bei den letzten Etatberatungen, will ich gar nicht leugnen. Das war aber schon nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr klar.

Die einzige Mehrheit, die seit der Kommunalwahl nicht mehr ohne weitere Unterstützung möglich ist, ist die aus SPD, Grünen und Linken, die vor allem die letzten beiden Etatberatungen (also vor der Kommunalwahl und vor der Zersplitterung des Gemeinderats) unter sich ausgemacht haben. Es ist aber reine Spekulation zu vermuten, dass Herr Ferrat in den Etatberatungen als parteiloser Stadtrat ein verlässlicher, stabiler Partner für dieses Bündnis gewesen wäre, und es erst jetzt nicht mehr ist. Weiterlesen

Wer unkoordiniert Windkraft sät, wird Sturm ernten

iphone0-8Im Käfertaler Wald und den angrenzenden Stadtteilen steht das Barometer auf Sturm. Was seit 2012 immer wieder auf städtischer Ebene und in der Region diskutiert wird, bekommt jetzt konkrete Formen:

Mannheim plant, Vorrangflächen für Windenergieanlagen auszuweisen: nachdem Coleman vom Tisch ist nun im Naherholungsgebiet Käfertaler Wald.

So weit, so richtig. Und wenn das die ganze Geschichte wäre, könnte man den Unmut der Bevölkerung und die (dann berechtigte) Kritik an diesem Unterfangen in Richtung Stadtverwaltung und Gemeinderat verstehen. Aber es ist eben nicht die ganze Geschichte und die Mannheimer Kommunalpolitik ist der falsche Adressat.

Ich will hier nicht auf das Für und Wider der Energiewende eingehen – mir geht es heute nicht um das Ob sondern um das Wie. Und mir geht es auch nicht um die wissenschaftlichen Grundlagen für die in Baden-Württemberg geltenden Abstandsregelungen zu Windrädern, auch wenn ich mir an der einen oder anderen Stelle deutlich mehr Schutz von Mensch und Tier wünschen würde. Das alles würde den Rahmen sprengen. Ich will versuchen zu erläutern, warum wir diese Diskussion im windarmen Mannheim überhaupt führen. Weiterlesen

Differenzierung den Vorzug geben

imageDie CDU-Gemeinderatsfraktion wird heute erneut die Umwandlung einer Werkrealschule in eine Gemeinschaftsschule ablehnen. Obwohl die Gründe für unsere Ablehnung inzwischen eigentlich bekannt sein müssten, wird uns immer wieder unterstellt, aus rein ideologischen Gründen zu handeln. Ich möchte daher  noch einmal kurz darstellen, worum es uns bei solchen Schulträger-Entscheidungen geht.

Auch wenn das Gegenteil gerne behauptet wird: auch für uns als CDU ist es wichtig, die Schülerinnen und Schüler mit ihren unterschiedlichen Neigungen und Fähigkeiten im Blick zu haben und ihnen in ihrer Vielfalt möglichst gerecht zu werden. Im bundesweiten Ländervergleich hat sich immer wieder gezeigt, dass differenzierte Angebote in der Regel zu besseren Ergebnissen führen als der gemeinsame Unterricht. Dabei geht es gar nicht darum, ob Schülerinnen und Schüler unter einem Dach oder in verschiedenen Gebäuden zur Schule gehen, sondern darum, wie sie unterrichtet werden. Weiterlesen