Archiv für den Monat: Juli 2015

Landtagswahl 2016

rebekka-27. Juli 2015-IMG_0221Nachdem der Buschfunk innerhalb meiner Partei und darüber hinaus mehr wie eine Flüsterpost “funktioniert” hat und mein Name inzwischen auch von den Medien im Zusammenhang mit der Landtagskandidatur erwähnt wird, habe ich heute den Kreisvorstand der CDU Mannheim und die Ortsvorsitzenden offiziell darüber informiert, dass ich in der Tat zu einer Landtagskandidatur im Landtagswahlkreis Mannheim II (Süd) bereit bin und dies dem Kreisvorsitzenden auch bereits mitgeteilt hatte.

Ich habe dies trotz zahlreicher Aufforderungen, meinen Hut frühzeitig in den Ring zu werfen, bewusst erst nach der Oberbürgermeisterwahl getan, da ich im Vorfeld der Wahl genau die Spekulationen vermeiden wollte, die aktuell die Runde machen. Solche Diskussionen hätten von der Oberbürgermeisterwahl und von Peter Rosenberger abgelenkt. Das wollte ich im Interesse des Kandidaten, aber auch im Interesse meiner Partei vermeiden. Weiterlesen

Differenzierung den Vorzug geben

imageDie CDU-Gemeinderatsfraktion wird heute erneut die Umwandlung einer Werkrealschule in eine Gemeinschaftsschule ablehnen. Obwohl die Gründe für unsere Ablehnung inzwischen eigentlich bekannt sein müssten, wird uns immer wieder unterstellt, aus rein ideologischen Gründen zu handeln. Ich möchte daher  noch einmal kurz darstellen, worum es uns bei solchen Schulträger-Entscheidungen geht.

Auch wenn das Gegenteil gerne behauptet wird: auch für uns als CDU ist es wichtig, die Schülerinnen und Schüler mit ihren unterschiedlichen Neigungen und Fähigkeiten im Blick zu haben und ihnen in ihrer Vielfalt möglichst gerecht zu werden. Im bundesweiten Ländervergleich hat sich immer wieder gezeigt, dass differenzierte Angebote in der Regel zu besseren Ergebnissen führen als der gemeinsame Unterricht. Dabei geht es gar nicht darum, ob Schülerinnen und Schüler unter einem Dach oder in verschiedenen Gebäuden zur Schule gehen, sondern darum, wie sie unterrichtet werden. Weiterlesen

Mehr Wahlfreiheit beim Ganztag statt „alles oder nichts“

imageSeit ich mich zuletzt zur Zukunft der Ganztagsgrundschulen in Mannheim geäußert habe, sind fast zwei Monate vergangen. In der Zwischenzeit hat das Thema in der öffentlichen Diskussion in Mannheim kaum eine Rolle gespielt, aber ich habe die Zeit genutzt um mit vielen Menschen zu sprechen, die an Schulen mit der Frage Ganztagsschule ja oder nein konfrontiert sind. Das waren Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte und Eltern, aber auch Politikerinnen und Politiker – aus der CDU und aus anderen Parteien, aus Mannheim und aus anderen Großstädten in Baden-Württemberg.

Um es kurz zu machen: Ich fühle mich in meiner Skepsis gegenüber dem von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen und nach den Beratungen im Bildungsausschuss und im Schulbeirat vorerst zurückgezogenen „Rahmenkonzept Ganztagsschule“ bestätigt. Weiterlesen

Einfach mal zuhören

Am Infostand einfach mal zuhören statt zutexten...
Am Infostand einfach mal zuhören statt zutexten…

Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes mit.” So steht es in Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetzes.

Im Parteiengesetz wird das in § 2 Absatz 1 noch etwas ausführlicher formuliert: “Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen […]”

Und an dieser Stelle muss man gleich mal mit einem weit verbreiteten Irrtum aufräumen:

Da steht nichts von Mitwirkung an der “Meinungsbildung” der Bevölkerung, auch wenn gerade Politiker das gerne mal verwechseln und auch häufig falsch zitieren.

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Hauptsache Händeschütteln? Entscheidend ist der Blick hinter die Fassade

10922796_10153746955435961_3822098208416790392_nDas ist ein Text, den ich schon vor längerer Zeit in einem ganz anderen Kontext geschrieben hatte – nach einem dieser gesellschaftlichen “Pflicht-Termine” für Mitglieder des Gemeinderats. Aber ich finde, er passt ganz gut zur Oberbürgermeisterwahl und zu den Klagen über die niedrige Wahlbeteiligung…

Manchmal laufen politische Termine einfach rund und wie geplant – man bekommt Impulse für die politische Arbeit, gibt Impulse weiter, bekommt in zahlreichen Gesprächen zu spüren, dass man als Politiker ernst genommen wird und dass die Gesprächspartner ehrlich daran interessiert sind, sich auszutauschen. Man trifft Menschen – andere Politiker, Menschen aus dem Ehrenamt, aus den Verbänden, aus der Wirtschaft – die mit Herzblut für ihre Sache einstehen und sich für unsere Gesellschaft einbringen.

Die gleiche Veranstaltung in der Politiker-Denke? Man sieht und wird gesehen, man schüttelt Hände und „networked“. Man hofft, bei der Begrüßung vom Rednerpult aus genannt zu werden und freut sich über jeden, der bei Nennung des Namens in die richtige Richtung blickt – aha, die kennen mich alle. Hinterher hofft man, keine zu schüttelnde Hand übersehen zu haben, damit man nicht Abgehobenheit oder Arroganz vorgeworfen bekommt. Alles Show, alles oberflächlich, alles eigentlich überflüssig.

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